RECHTLICHES

Nutzungsbedingungen:

1. Eine Nutzung der Dienste von www.garten-der-lueste.com ohne Anerkennung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen ist ebenso unzulässig wie eine Nutzung der Dienste unter Umgehung der hierfür vorgesehen Zugangswege, insbesondere Registrierung und Passwort.
2. Bei der Registrierung ist es nicht gestattet, Bezeichnungen zu wählen, die gegen geltendes Recht verstoßen, insbesondere Rechte Dritter verletzen sowie illegale, rassistische, pornographische oder für Minderjährige ungeeignete Inhalte haben. Ferner behält sich der „Garten der Lüste“ vor, bestimmte Adressen, die gegen das Anstandsgefühl verstoßen, nicht zu vergeben bzw. solche Nicknames nachträglich wieder einzuziehen bzw. zu löschen.
3. Sie sichern zu, dass die von Ihnen im Zusammenhang mit der Registrierung für den „Garten der Lüste“ gemachten Angaben zutreffend sind. Änderungen werden Sie umgehend mitteilen.
4. Sie haben ein Passwort ausgewählt, damit nur Sie Ihre Nachrichten lesen können. Geben Sie das Passwort nicht an Dritte weiter und benutzen Sie keine automatische Voreinstellungsfunktion für das Passwort, wenn andere Zugriff auf Ihren Computer haben.

Verhaltensregeln:

5. Im Rahmen der vom „Garten der Lüste“ bereitgestellten Dienste dürfen Sie keine Foreneinträge, Chatinfos sowie sonstige Nachrichten verfassen oder übermitteln, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen und/oder grob anstößig sind. Hierunter fallen beispielsweise Nachrichten folgenden Inhalts:
- Nachrichten, deren Inhalt gegen gesetzliche Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland verstoßen;
- Nachrichten, die Rechte Dritter, wie z. B. gewerbliche Schutzrechte (Urheberrechte, Marken, etc.) oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht, (einschließlich des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung) verletzen;
- Nachrichten pornographischen Inhalts und insbesondere Nachrichten, die gegen die Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes verstoßen;
- Nachrichten, die einen rassistischen, verleumderischen, beleidigenden, gewaltverherrlichenden, und/oder diskriminierenden Inhalt haben.
Dies gilt auch für sonstige Materialien, wie z. B. Texte und Fotos. Handelt es sich bei diesen Materialien um Ihre eigenen Werke im Sinne des Urheberrechtsgesetzes, zeigen Sie durch Ihren Upload oder ähnliche Handlungen, dass Sie mit der Veröffentlichung und der Verwertung durch Dritte einverstanden sind.
6. Die Übermittlung von E-Mails und anderen Nachrichten mit falschen oder manipulierten Absende- oder Adressdaten ist unzulässig. Das Gleiche gilt für die Übermittlung und Weiterleitung von Nachrichten mit manipuliertem Inhalt.
7. Die Übermittlung von E-Mails und anderen Nachrichten rein kommerziellen Inhalts, Spamkettenbriefen, Schneeballsystem-Mails und anderen Mails, die nicht aus dem privaten Meinungsaustausch ausgerichtet sind, ist unzulässig. Ebenso ist jede andere kommerzielle Nutzung des „Gartens der Lüste“ (z. B. der Suchfunktion) nicht gestattet.
8. Der „Garten der Lüste“ übt ein virtuelles Hausrecht aus: Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit, ohne vorherige Zustimmung des Nutzers, Inhalte bspw. aus den Foren zu entfernen, wenn diese den gängigen rechtlichen Bestimmungen zuwider laufen, oder Dritte gegenüber dem „Garten der Lüste“ Rechtswidrigkeit von Inhalten behaupten. Dies gilt auch für Inhalte, die anstößig oder feindselig sind, gegen die guten Sitten der allgemeinen öffentlichen Kommunikation verstoßen oder die geregelte Kommunikation der Nutzer untereinander erschweren. Dazu kann auch gehören, dass ein Forum zu voll und damit unübersichtlich wird.
Wir sind zudem berechtigt, Nutzer bereits nach erstmaliger Verbreitung von rechtswidrigen oder anstößigen Inhalten von der Benutzung des gesamten Dienstes oder einzelnen Funktionalitäten auszuschließen.
9. Erlangt der „Garten der Lüste“ von einer unerlaubten Handlung des Nutzers Kenntnis oder wird der „Garten der Lüste“ von einer vermeintlich unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, wird der „Garten der Lüste“ im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weitergeben. Sollte zuvor aufgrund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch den „Garten der Lüste“ erforderlich sein, wird der „Garten der Lüste“ dieser nachkommen.

Haftung

10. Der „Garten der Lüste“ ist als Inhaltsanbieter für die eigenen Inhalte, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Wir übernehmen jedoch keine Gewähr für Richtigkeit, Verwertbarkeit oder Nutzbarkeit unserer eigenen von uns erstellten Inhalte.
11. Die Dienste des „Gartens der Lüste“ verschaffen den Nutzern Zugang und Kenntnis von Informationen und Daten, auf deren Inhalte und Form der „Garten der Lüste“ keinen Einfluss hat. Dies gilt insbesondere für die im Wege eines automatisierten Zugriffvorgangs ermittelten Informationen, für die Verweisung (Links) auf fremde Websites, Foren sowie sonstige Nachrichten, die im Rahmen eines vom „Garten der Lüste“ eingerichteten Kommunikationsforums ausgetauscht werden.
Der „Garten der Lüste“ übernimmt keine Gewähr für diese Informationen und Daten Dritter. Dies gilt insbesondere für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Freiheit von Rechten Dritter oder die Konformität mit gesetzlichen Bestimmungen oder anderen verbindlichen Regeln.
12. Der „Garten der Lüste“ übernimmt keine Gewähr für die Funktionstüchtigkeit der zur Verfügung gestellten Systeme. Insbesondere wird keine Gewähr für die Übermittlung, die vollständige Übermittlung und/oder die zeitgerechte Übermittlung von Informationen, Daten oder Nachrichten sowie die Virenfreiheit der Nachrichten, Attachements oder der Downloads übernommen. Eine Gewähr für überlassene Software oder Verfügbarkeit der Adressdaten wird ebenso wenig übernommen. Wir sind nicht verpflichtet, bestehende Informationen, Daten und Dienste aufrechtzuerhalten, nicht zu unterbrechen oder zu ändern.
13. Die Haftung des Gartens der Lüste ist auf Fälle der vorsätzlichen und grob fahrlässigen Schadensverursachung durch seine gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten begrenzt.

Sonstiges

14. Der „Garten der Lüste“ behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen zu ändern und zu ergänzen. Der „Garten der Lüste“ wird Sie hierüber 30 Tage vor Inkrafttreten der Änderungen per E-Mail informieren. Sofern Sie mit den neuen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, haben Sie das Recht, diese Vereinbarung jederzeit mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die geänderten Nutzungsbedingungen gelten als genehmigt, wenn Sie nicht innerhalb von 30 Tagen nach der Ankündigung gegen die neuen Nutzungsbedingungen Einspruch erheben.
15. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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