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Nutzungsbedingungen:

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3. Du sicherst zu, dass die von Dir im Zusammenhang mit der Registrierung für den Garten der Lüste gemachten Angaben zutreffend sind. Änderungen wirst Du umgehend mitteilen.
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Verhaltensregeln:

5. Im Rahmen der vom Garten der Lüste bereitgestellten Dienste darfst Du keine Foreneinträge, Chatinfos sowie sonstige Nachrichten verfassen oder übermitteln, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen und/oder grob anstößig sind. Hierunter fallen beispielsweise Nachrichten folgenden Inhalts:
- Nachrichten, deren Inhalt gegen gesetzliche Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland verstoßen;
- Nachrichten, die Rechte Dritter, wie z.B. gewerbliche Schutzrechte (Urheberrechte, Marken, etc.) oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht, (einschließlich des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung) verletzen;
- Nachrichten pornographischen Inhalts und insbesondere Nachrichten, die gegen die Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes verstoßen;
- Nachrichten, die einen rassistischen, verleumderischen, beleidigenden, gewaltverherrlichenden, und/oder diskriminierenden Inhalt haben.
Dies gilt auch für sonstige Materialien, wie z.B. Texte und Fotos. Handelt es sich bei diesen Materialien um Deine eigenen Werke im Sinne des Urheberrechtsgesetzes, zeigst Du durch Deinen Upload oder ähnliche Handlungen, dass Du mit der Veröffentlichung und der Verwertung durch Dritte einverstanden bist.
6. Die Übermittlung von E-Mails und anderen Nachrichten mit falschen oder manipulierten Absende- oder Adressdaten ist unzulässig. Das gleiche gilt für die Übermittlung und Weiterleitung von Nachrichten mit manipuliertem Inhalt.
7. Die Übermittlung von E-Mails und anderen Nachrichten rein kommerziellen Inhalts, Spamkettenbriefen, Schneeballsystem-Mails und anderen Mails, die nicht aus dem privaten Meinungsaustausch ausgerichtet sind, ist unzulässig. Ebenso ist jede andere kommerzielle Nutzung des Gartens der Lüste (z.B. der Suchfunktion) nicht gestattet.
8. Der Garten der Lüste übt ein virtuelles Hausrecht aus: Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit, ohne vorherige Zustimmung des Nutzers, Inhalte bspw. aus den Foren zu entfernen, wenn diese den gängigen rechtlichen Bestimmungen zuwider laufen, oder Dritte gegenüber dem Garten der Lüste Rechtswidrigkeit von Inhalten behaupten. Dies gilt auch für Inhalte, die anstößig oder feindselig sind, gegen die guten Sitten der allgemeinen öffentlichen Kommunikation verstoßen oder die geregelte Kommunikation der Nutzer untereinander erschweren. Dazu kann auch gehören, dass ein Forum zu voll und damit unübersichtlich wird.
Wir sind zudem berechtigt, Nutzer bereits nach erstmaliger Verbreitung von rechtswidrigen oder anstößigen Inhalten von der Benutzung des gesamten Dienstes oder einzelnen Funktionalitäten auszuschließen.
9. Erlangt der Garten der Lüste von einer unerlaubten Handlung des Nutzers Kenntnis oder wird der Garten der Lüste von einer vermeintlich unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, wird der Garten der Lüste im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weitergeben. Sollte zuvor aufgrund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch den Garten der Lüste erforderlich sein, wird der Garten der Lüste dieser nachkommen.

Haftung

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11. Die Dienste des Gartens der Lüste verschaffen den Nutzern Zugang und Kenntnis von Informationen und Daten, auf deren Inhalte und Form der Garten der Lüste keinen Einfluss hat. Dies gilt insbesondere für die im Wege eines automatisierten Zugriffvorgangs ermittelten Informationen, für die Verweisung (Links) auf fremde Websites, Foren sowie sonstige Nachrichten, die im Rahmen eines vom Garten der Lüste eingerichteten Kommunikationsforums ausgetauscht werden.
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13. Die Haftung des Gartens der Lüste ist auf Fälle der vorsätzlichen und grob fahrlässigen Schadensverursachung durch seine gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten begrenzt.

Sonstiges

14. Der Garten der Lüste behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen zu ändern und zu ergänzen. Der Garten der Lüste wird Dich hierüber 30 Tage vor Inkrafttreten der Änderungen per E-Mail informieren. Sofern Du mit den neunen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden bist, hast Du das Recht, diese Vereinbarung jederzeit mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die geänderten Nutzungsbedingungen gelten als genehmigt, wenn Du nicht innerhalb von 30 Tagen nach der Ankündigung gegen die neuen Nutzungsbedingungen Einspruch erhebst.
15. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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